Allgemeine Geschäftsbedingungen des Internetshops www.globrob.de
der Firma
GlobRob GmbH
Geschäftsführer: Dietmar Schulz, Matthias Brühl
Braunstraße 16, 04347 Leipzig
Amtsgericht Leipzig, HRB 19181
E-Mail: info(at)globrob.de
Telefax: +49(0341 6865710)
1. Allgemeines
1.1 Für die Online-Software-Bestellungen über die Homepage der GlobRob GmbH gelten - soweit dem Kunden dadurch ein weitergehender Verbraucherschutz an seinem Wohnort in Europa nicht entzogen wird - ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website eine Lizenz für die Nutzung der angebotenen Software zu bestellen. Hinsichtlich des Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der Website.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung des Produktes von www.globrob.de auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, dieses Produkt zu bestellen. Der Vertragspartner ist die GlobRob GmbH. Verträge lassen sich zurzeit in deutscher Sprache in unserem Internet-Shop schließen. Der Kaufvertrag kommt mit Zugang der Auftragsbestätigung zustande, spätestens mit Bereitstellung der Software. Die Bestellung kann nur dann angenommen werden, wenn der Kunde volljährig ist.
2.2 Der Kunde erhält nach Aufgabe seiner Bestellung eine technische Bestelleingangsbestätigung auf der Webseite und per E-Mail. In dieser automatischen E-Mail findet er die Bestellung wiedergegeben und als Dateianhang die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der GlobRob GmbH mit der Widerrufsbelehrung. Diese Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail stellt noch keine Bestellannahmeerklärung dar, da die Bestellung erst geprüft wird.
2.3 Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den enthaltenen allgemeinen Vertragsbestimmungen auf der Shopseite einsehen. Er kann dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem er die übliche Funktionalität des Internetdiensteprogramms (=Browser: dort meist „Datei“ -> „Speichern unter“) nutzt. Er kann sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen und archivieren, indem er hier klickt. Zum Öffnen der PDF-Datei benötigt der Kunde das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de) oder vergleichbare Programme, die das PDF-Format beherrschen. Der Kunde kann die Vertragsbestimmungen auch in der Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail und die dort im Dateianhang befindlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einfach speichern, indem er die E-Mail und den Dateianhang gesondert speichert.
2.4 Die konkreten Bestelldaten werden gespeichert. Der Kunde kann auf der Website www.globrob.de auch über ein Kontaktformular mit der GlobRob GmbH in Verbindung treten.
2.5 Kann die GlobRob GmbH das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
3.1 Soweit der Kunde eine natürliche Person ist und Produkte oder Serviceleistungen zu einem Zweck erwirbt, der weder seine gewerblichen noch seine selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gewährt GlobRob GmbH das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatz.
3.2 Der Kunde hat regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung bzw. Abholung für den Kunden kostenfrei.
Widerrufsbelehrung:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
GlobRob GmbH
ladungsfähige Anschrift:
Braunstraße 16, 04347 Leipzig
E-Mail: info(at)globrob.de
Telefax: 0341 6865710
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besonderer Hinweis:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
4. Preise und Zahlungen
Die GlobRob GmbH akzeptiert die Zahlung per Kreditkarte, per Rechnung oder Lastschrift. Die Rechnung, eventuelle sonstige Zahlungsaufforderungen und die bestellten Produkte werden an die in der Auftragsbestätigung angegebene Anschrift versandt. Soweit der GlobRob GmbH eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, erlaubt sich diese, den Versand der Rechnung per E-Mail zu versenden.
4.1 Der Kaufpreis wird mit der Zurverfügungstellung der gültigen Lizenznummer fällig.
4.2 Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. Alle Rechnungen der GlobRob GmbH sind ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig und zahlbar, es sei denn, die Rechnung weist eine längere Zahlungsfrist aus. Dann gilt diese als vereinbart.
4.3 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der GlobRob GmbH anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
4.4 Bis zur vollständigen Zahlung des Betrages aus dem zu Grunde liegenden Rechtsgeschäft bleibt die Softwarelizenz im Eigentum der GlobRob GmbH.
4.5 Bei Geltendmachung dieses Eigentumsvorbehaltes erlischt das Recht des Kunden zur Weiterverwendung der Software. Sämtliche vom Kunden angefertigten Programmkopien müssen übergeben und gelöscht werden.
5. Lizenzbestimmungen
5.1 Die Software unterliegt den Bestimmungen der anwendbaren Lizenzverträge. Diese Lizenzbedingungen werden zusammen mit der Software ausgeliefert und zusammen mit dieser elektronisch übermittelt.
5.2 Die einzig zulässige Zahlungsart ist die Zahlung durch Kreditkarte oder Lastschrift. Sobald GlobRob GmbH die Zahlungsfreigabe von dem Kreditkartenunternehmen des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde von der GlobRob GmbH Instruktionen im Hinblick auf das Herunterladen der bestellten Software. Soweit während des Herunterladens die Übertragung unterbrochen wird, sollte der Kunde erneut mit dem Herunterladen beginnen. Sofern es dem Kunden nicht gelingt, das Herunterladen erfolgreich abzuschließen, kann er innerhalb von 14 Kalendertagen (gerechnet ab dem Erhalt der Instruktionen für das Herunterladen der Software) schriftlich eine Rückvergütung des gezahlten Kaufpreises verlangen. Das Verlangen ist schriftlich per Post an die vor Ziff. 1 benannte Kontaktadresse zu senden. Außer der Rückvergütungspflicht wird eine weitergehende Haftung oder Gewährleistung beim Scheitern des Herunterladens von Software nicht übernommen.
5.2 Es liegt in der Verantwortung des Kunden sicherzustellen, dass die bestellte Software den Bedürfnissen des Kunden entspricht und mit seiner bestehenden Infrastruktur bzw. Systemen und seinen Prozessen kompatibel ist.
5.3 Die kommerzielle Nutzung der Software ist ausgeschlossen.
5.4 Der Kunde darf die Software nicht auf mehreren Endgeräten gleichzeitig nutzen.
6. Gewährleistung
6.1 Die GlobRob GmbH muss für Mängel, die bei der Zurverfügungstellung der Software vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre; bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
6.2 Technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in öffentlichen Äußerungen, insbesondere in Werbemitteln sind keine Beschaffenheitsangaben.
6.4 Die Funktionalität von Software richtet sich nach der Beschreibung auf der Website unter www.globrob.de und den ergänzend hierfür getroffenen Vereinbarungen.
6.5 Sind die aufgetretenen Fehler auf Umstände zurückzuführen, die GlobRob GmbH nicht zu vertreten hat, sondern die aus der Sphäre und dem Risikobereich des Kunden stammen, entfällt eine Gewährleistungspflicht. Dies gilt zum Beispiel bei Störungen infolge Benutzung ungeeigneten Betriebsmaterials oder im Falle einer Nichtbeachtung von Anleitungen und Hinweisen. Des weiteren entfällt eine Gewährleistung, wenn der Kunde Änderungen oder Eingriffe an der Software vorgenommen hat, es sei denn, der Kunde weist im Zusammenhang mit dem Mangel nach, dass der Eingriff für den Fehler nicht ursächlich war.
6.6 Ist die GlobRob GmbH auf Grund einer Fehlermeldung des Kunden tätig geworden, ohne dass ein Fehler vorlag, oder ist GlobRob GmbH für eine vorgenommene Fehlerbeseitigung nicht gewährleistungspflichtig gewesen, kann GlobRob GmbH vom Kunden die Vergütung ihres damit verbundenen Aufwandes verlangen.
7. Allgemeine Haftung
7.1 Die GlobRob GmbH haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen in voller Höhe nur für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Ansprüche aus Produkthaftung sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. Dies gilt auch für Schäden die durch Erfüllungsgehilfen und/oder Mitarbeiter der GlobRob GmbH verursacht werden.
7.2 Bei der Verletzung wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet die GlobRob GmbH, wenn keiner der in Ziffer 7.1 genannten Fälle vorliegt, nur begrenzt auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Bei Kardinalpflichten handelt es sich um Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen und/oder Mitarbeiter der GlobRob GmbH.
7.3 Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, insbesondere für Datenverluste oder Hardwarestörungen, die durch die Inkompatibilität der auf dem PC-System des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen Software verursacht wurden und für Systemstörungen, die durch vorhandene Fehlkonfiguration oder ältere, störende, nicht vollständig entfernte Treiber entstehen können.
7.4 Die GlobRob GmbH haftet zudem nicht für Mangelfolgeschäden, die etwa durch eine unzureichende oder ausbleibende Prüfung der gelieferten Waren vor Verwendung entstehen, obwohl der Mangel hätte erkannt werden können. Insoweit stellt der Kunde die GlobRob GmbH von Ansprüchen Dritter frei, die durch die unzureichende oder ausbleibende Prüfung der gelieferten Waren entstehen.
8. Datenschutz
Die Datenschutzpraxis der GlobRob GmbH steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Die GlobRob GmbH speichert und verwendet die Adress- und Bestelldaten des Kunden zu Zwecken der Kundenverwaltung, der Vertragsabwicklung, eventueller Gewährleistungsabwicklung und für das eigene Marketing. Es erfolgt keine Weitergabe der Adressdaten an Dritte zu Werbezwecken! Einige Dienste kann der Kunde bei uns auch anonym bzw. pseudonym in Anspruch nehmen, wie z. B das Surfen auf den Internet-Seiten. Die E Mail-Adresse des Kunden gibt die GlobRob GmbH nicht zur Nutzung an Dritte weiter. Für Bestellungen und die Bestellabwicklung benötigt die GlobRob GmbH natürlich die Anschrift und die Kommunikationsdaten des Kunden. Außerdem speichert die GlobRob GmbH auch für die offenen und ausgeführten Bestellungen. Diese Daten kann der Kunde im passwortgesicherten Kundenlogin (Startseite) jederzeit einsehen und sogar offene Bestellungen noch bearbeiten. Der Kunde kann selbstverständlich der Nutzung seiner Daten für Werbezwecke durch eine einfache Mitteilung an die GlobRob GmbH widersprechen; die GlobRob GmbH nimmt den Kunden sodann sofort in die Sperrdatei auf.
Im Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung ……..
9. Sonstiges
9.1 Für den Fall, dass der Vertrag unwirksam ist oder wird, verpflichtet sich der Kunde sämtliche Programmkopien zu löschen bzw. der GlobRob GmbH zu übergeben.
9.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Die Vertragssprache ist deutsch. Bei Abschluss von Rechtsgeschäften mit natürlichen Personen zu einem Zweck, der weder deren gewerblichen noch der selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.3 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Sitz der GlobRob GmbH in Leipzig vereinbart; die GlobRob GmbH ist bei diesen Kunden auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
9.4 Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.
Ihre GlobRob GmbH
Braunstraße 16
04347 Leipzig